Das Unionspatent kommt mit großen Schwierigkeiten

Auf meinem Facebook #rheinlotse habe ich über die verzögerte Ausstellung des neuen Unionspatent berichtet und eine Welle ausgelöst. Wird es ein Tsunami? Mal sehen, ich hoffe die Wogen glätten sich…

Was bisher geschah mit laufenden Updates

28.04.2022 auf #rheinlose geschrieben

Unionspatent – wann kommst Du? Wann kommst Du zu mir?

Insider wissen es. Seit Januar 2022 gibt es grundlegende Änderungen in der PatentVO. Das „Berufspatent“ nennt sich nun Unionspatent. Es ist eine Art „Grundbefähigung“ und gilt grundsätzlich auf allen Wasserstraßen der EU. Für s.g. Risikostrecken (Rhein, Teile der Donau, Elbe und Weser) ist eine Patenterweiterung in Form einer Zusatzprüfung „Streckenkunde“ erforderlich.

Bei meinem Rheinpatent (großes Patent) lief die ärztliche Tauglichkeit ab und ich musste bereits im Februar zum Amtsarzt (ASD). Tauglichkeit wurde bescheinigt und ich habe alle Unterlagen an die nun zuständige Behörde des WSV nach Bonn geschickt. Dort wartet mein Patent nun ungeduldig auf die Umschreibung zum Unionspatent.

Auf Nachfrage lies man mich freundlich wissen, dass es noch ein wenig dauern kann. Ich soll bis dahin weiter mein abgelaufenes Patent nutzen und zusätzlich die aktuellen Tauglichkeitsuntersuchung mitführen. Die WSP-Stationen sind angeblich darüber informiert.

Mit der Änderungen in der PatentVO wurde auch die Ausbildung zum Schiffsführer innerhalb der EU angepasst. Zuerst dachte ich, es würde zu einer Vereinfachung führen, um mehr Schiffsführer aufs Wasser zu bekommen. Schaut man sich jedoch die neuen Prüfungsverordnungen und Prüfungsabläufe an, dann schaut es anders aus. Schwieriger und deutlich umfangreicher. Als Beispiel sei die neu eingeführte Reiseplanung genannt. Findet man auf elwis.de https://www.elwis.de/…/Ablauf-Pruefungen-Unionspatent….

Wer jetzt auch noch bei uns auf dem Rhein fahren möchte, benötigt noch die Zusatzqualifikation Streckenkunde. Werden wir demnächst nur noch Schiffsführer haben, die für die Binnenschifffahrtsstraßen ein Patent haben und für die Rheinstrecke dann einen Lotsen brauchen? Wird der Beruf Lotse wieder aufleben?

Bleiben wir neugierig und gespannt. Ich wünsche unserem Nachwuchs auf jeden Fall einen hohen Wirkungsgrad.

Zurück zur ursprünglichen Beitragsfrage. Liebe Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. Wann kommt mein Unionspatent?

Antwort eines WSPler auf meinen o.a. Beitrag (ein Auszug)

28.04.2022

…leider ist die Auskunft bezüglich des Mitführens der ärztlichen Zeugnisses nicht richtig. Es gab keine Info diesbezüglich an die WSPen, dass von einer Ahndung abzusehen ist…

Telefonat mit der GDWS

28.04.2022

Ein Herr Dr…. meldet sich bei mir und erteilt Auskunft. Wie alle Gespräche mit der GDWS sehr nett und freundlich. Nicht ganz selbstverständlich, dass sich ein Justiziar um 17:55 Uhr bei mir anruft. Hut ab! Tatsächlich gibt es keine interne Dienstanweisung an die WSP. Am Ende des Telefonats habe ich zumindestens den Eindruck und die Hoffnung, dass das Problem erkannt wurde.

Mehrere Telefonate mit unterschiedlichen WSP Stationen in unterschiedlichen Bundesländern

29.04.2022

Erschreckende Erkenntnisse. Es werden Anzeigen geschrieben und es wurden bereits Stilllegungen ausgesprochen. Ich sehe hier keine Verhältnismäßigkeit. Es gibt keine interne Dienstanweisung, bei eindeutigen Sachverhalten auf Anzeigen zu verzichten! Grundsätzlich ist man aber „bei mir“ und zeigt Verständnis.

Mail an den Justiziar der GDWS und in cc an die WSP und Presse

29.04.2022

Sehr geehrter Herr Dr….

nochmals herzlichen Dank für Ihren gestrigen Anruf und das sehr nette Telefonat!

Ich habe heute einige Telefonate mit der WSP geführt. In unterschiedlichen Bundesländer, sowohl mit Häuptlingen, als auch mit Indianern. Das Ergebnis ist erschreckend und ich sehe für die GDWS kurzfristigen Handlungsbedarf.

Tatsächlich werden fleißig Anzeigen geschrieben und es wurden bereits Stilllegungen ausgesprochen, da die WSP keine Kenntnis, zumindestens keine schriftlichen Erkenntnisse oder interne Dienstanweisungen hat, wie mit dem Thema umzugehen ist.

Ich ermutige Sie dringend die WSP Stationen darüber zu informieren und bei eindeutigen Sachverhalten (wie bei mir), von einer Anzeige, mindestens jedoch von einer Stilllegung des Fzg. im Bezug auf die Verhältnismäßigkeit abzusehen.

Ich sehe das recht gute Verhältnis zwischen der Schifffahrt, der WSV und der WSP als gefährdet an, wenn nicht rechtzeitig reagiert wird.

Ich werde die Problematik weiter verfolgen und in meinem *Blog #rheinlotse darüber berichten. Dabei versichere ich Ihnen eine freundliche und konstruktive Berichterstattung zu. Wohlgleich aber auch eine deutliche Sprache aus Sicht der Betroffenen. Anfragen nach Unterstützung seitens der Presse (Binnenschifffahrt Online…) habe ich gestellt….

Das Wochenende war zielführend

02.05.2022

Vorläufiges Patent zugestellt

Mai 2022

genauer gesagt drei vorläufige Befähigungsnachweise

• Unionspatent für Europäische Binnenwasserstrassen
• RH = Risikostrecke Rhein
• M = Maritime Gewässer

Unionspatent ist angekommen

22.06.2022

Im Februar beantragt, im Juni ausgestellt. Nicht schlecht! Das Ende einer langen Geschichte.